Das deutsche Urheberrecht und die digitale Herausforderung

Abstract

Das Urheberrecht befindet sich heute angesichts digitaler und vernetzter Informationstechnologien und seiner zukünftigen Aufgaben in einer Informationsgesellschaft immensen Herausforderungen ausgesetzt, die zu einer 'Krise' des Urheberrechts geführt haben.Auf nationaler wie internationaler Ebene ist der Gesetzgeber darum bemüht, das Urheberrecht an die Bedürfnisse der Informationsgesellschaft anzupassen. Die europäische Richtlinie zum Urheberrecht in der Informationsgesellschaft steht kurz vor ihrer Umsetzung ins deutsche Urhebergesetz. Viele wichtige Probleme bleiben jedoch noch unbeantwortet. Die angemessene Reichweite der urheberrechtlichen Schrankenbestimmungen der §§ 45 ff. UrhG, insbesondere die private Kopierfreiheit des § 53 UrhG, wird auch in den kommenden Jahren Gegenstand heftiger Diskussionen bleiben. Diese Fragen stehen in einem engen Zusammenhang mit der bevorstehenden Implementierung von technischen Schutzmaßnahmen und digitalen Rechtemanagement- Systemen.Vorerst hat der Gesetzgeber sich für einen weitreichenden rechtlichen Schutz technischer Schutzmaßnahmen entschieden, der jedoch langfristig die den Schrankenbestimmungen zugrunde liegenden Wertentscheidungen unterlaufen könnte. Ein Blick zurück zu den Grundlagen unseres Urheberrechtssystem mag helfen, den in einer analogen Welt erreichten Interessenausgleich auch im digitalen und vernetzten Kontext herzustellen.Abstract Today, due to the challenges brought forth by digital and networked information technologies, we see a 'crisis' of the finely tuned copyright system as we know it. Internationally, we are in the midst of adjusting the copyright sytem to its future tasks.Within the next weeks the EU-Directive on Copyright in the Information Society will be implemented into the German Copyright Law. However, still many issues remain unresolved. The proper scope of the exception clauses as laid down in §§ 45 et seqs. of the German Copyright Act and, in particular, the private use exceptopn of § 53, is still subject to discussion. This question interrelates with the upcoming implementation of technological protection measures and digital rights management systems. For now, the legislature has granted strong legal protection for TPM that might eventually undermine the underlying values of the statutory exception clauses. A look back to the initial rationals of our copyright system might help to find a proper balance of interests for the future.