Integriertes Bürgerkonto: IT-Unterstützung zur Individualisierung im Wohlfahrtsstaat?

Abstract

Ausgangspunkte sind verschiedene Schwächen des Wohlfahrtsstaates, z. B. mangelnde Transparenz der Transferzahlungen, negative Leistungsanreize, Verschwendung öffentlicher Güter sowie sehr komplizierte und fragwürdige Methoden zur rechnergestützten Entscheidungsvorbereitung im öffentlichen Sektor. Auf Teilgebieten, z. B. im Gesundheitswesen und im Sektor Arbeit/Soziales, wurden in Theorie und Praxis Bürgerkonten als Abhilfe vorgeschlagen und eingeführt. Auf Bürgerkonten verbucht man die Einzahlungen von einzelnen Bürgerinnen und Bürgern in die Kassen einer Solidargemeinschaft (Aktivseite) und die Zahlungen aus diesen Kassen zugunsten des Bürgers (Passivseite). Der Referent schlägt ein Konzept aus fünf Einzelkonten (Arbeit/Sozialeinkommen, Bildung/Ausbildung, Ehrenamt, Gesundheit, Steuern/Subventionen) vor, die zu einem Integrierten Bürgerkonto (IBK) verdichtet werden. Es wird beschrieben, welche Daten in Institutionen der Bundesrepublik Deutschland schon verfügbar sind bzw. mit erträglichem Aufwand oder durch Änderung der Rechtslage verfügbar gemacht werden können, so dass das IBK weitgehend automatisch gewonnen werden könnte. Anhand eines Morphologischen Kastens werden Gestaltungsalternativen erörtert. Mögliche Beiträge der Informatik/Wirtschaftsinformatik zur Realisierung werden in einem weiteren Kapitel behandelt. Den Abschluss bilden Hinweise auf Probleme und Schwachstellen des Konzeptes.