Informationsgesellschaft, Sicherheit und Menschenrechte

Abstract

Das Thema behandelt zentrale Herausforderunen in der digital vernetzten Informationsgesellschaft, die eng mit der modernen Informationstechnik verbunden ist. Schutzmaßnahmen sind in verschiedene Richtungen notwendig, die Herbert Fiedler bereits frühzeitig angesprochen hat. Das Bundesverfassungsgericht hat die informationstechnische Entwicklung insbesondere durch die Einrichtung und Ausführung von zwei „neuen“ Menschenrechten in grundrechtfreundliche Bahnen gelenkt: den Grundrechten auf Datenschutz (1983) und auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme (2008). Der Beitrag untersucht die Bedeutung dieser Menschenrechte in Zeiten des Terrors und der damit verbundenen Forderung nach immer mehr innerer Sicherheit. Er schließt mit der weisen Feststellung des Philosophen Baruch des Spinoza (1670), wonach der Zweck des Staates in Wahrheit die Freiheit ist.